Massiver Protest in Dortmund gegen AfD-Auftritt mit Björn Höcke

Massiver Protest in Dortmund gegen AfD-Auftritt mit Björn Höcke

Über 3.300 Menschen versammelten sich in Dortmund, um gegen den Auftritt des rechtsextremen Politikers Björn Höcke bei einem Neujahrsempfang der AfD zu protestieren. Die Demonstration, die deutlich größer ausfiel als erwartet, fand vor dem Rathaus statt, wo Höcke trotz massiven Widerstands lokaler Politiker und Aktivisten an der Veranstaltung teilnahm. Die Organisatoren hatten mit nur 600 Teilnehmern gerechnet, doch die Polizei meldete eine Menschenmenge von über 3.000 Personen.

Angeführt wurde der Protest von den Jungsozialisten (Jusos), der Partei Bündnis 90/Die Grünen und der Linksjugend. Michelle Gnatzy von den Jusos hatte die Kundgebung angemeldet und begründete das Engagement so: "Wir demonstrieren, weil wir nicht zulassen wollen, dass Feinde der Demokratie das Rathaus auf diese Weise nutzen. Das normalisiert ihre Präsenz – und das darf nicht passieren." Höcke gelangte unterdessen ungehindert über die Tiefgarage ins Gebäude und traf dort auf 280 Gäste des Empfangs.

Ursprünglich hatte Dortmunds Oberbürgermeister Alexander Kalouti (CDU) die AfD-Veranstaltung genehmigt. Als jedoch bekannt wurde, dass Höcke sprechen würde, zog er die Erlaubnis zurück. Die AfD focht dies gerichtlich an und erzielte vor dem Verwaltungsgericht Gelsenkirchen eine einstweilige Verfügung, die den Empfang doch noch ermöglichte. Ein Eilantrag der Stadt beim Oberverwaltungsgericht Münster blieb über das Wochenende hin unentschieden.

Kritik an Kaloutis Vorgehen wurde laut. Der SPD-Landtagsabgeordnete Volkan Baran warf dem Oberbürgermeister vor, zu spät gehandelt zu haben. Kalouti schloss sich später selbst den Gegenprotesten auf dem Friedensplatz an und erklärte: "Für mich war klar, dass ich diesen Mann nicht in meinem Rathaus haben wollte – und deshalb war genauso klar, dass ich heute hier stehe."

Der Rechtsstreit hatte begonnen, als die AfD-Fraktion gerichtlich ihr Recht durchsetzte, die Veranstaltung abzuhalten. Weitere Details zu vorherigen Nutzungsvereinbarungen oder der organisatorischen Rolle anderer Fraktionen im Rathaus wurden nicht bekannt.

Die Demonstration endete mit einem deutlichen Zeichen des Widerstands gegen Höckes Präsenz in Dortmund. Zwar fand die Veranstaltung nach dem Gerichtsbeschluss statt, doch die hohe Teilnehmerzahl unterstrich den breiten Protest. Kaloutis Teilnahme an der Kundgebung machte die politischen Spannungen deutlich, die mit der Nutzung öffentlicher Räume durch die AfD einhergehen.