EU-Kommission lockert Emissionshandel: Chemiebranche bekommt Zugeständnisse
Lukas Hartmann
EU-Kommission lockert Emissionshandel: Chemiebranche bekommt Zugeständnisse
Die Europäische Kommission wird noch diese Woche Reformen des EU-Emissionshandelsystems (EU-ETS) vorstellen. Berichten zufolge werden die Änderungen Zugeständnisse für die chemische Industrie umfassen – nach monatelangem Druck seitens der Branchenvertreter. Die Anpassungen zielen darauf ab, die Referenzwerte zu lockern und die Strenge des Systems zu verringern.
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Die Forderungen nach einer Reform wurden in den letzten Monaten immer lauter. Evonik-Chef Christian Kullmann hatte sich dafür ausgesprochen, das ETS entweder abzuschaffen oder grundlegend umzugestalten. Gemeinsam mit dem EU-Abgeordneten Peter Liese verfasste er einen Gastbeitrag im Handelsblatt, in dem er pragmatische Kompromisse bei den Emissionsvorschriften forderte.
Erste Anzeichen für eine Kursänderung gab es bereits beim EU-Gipfel, wo erste Zugeständnisse angekündigt wurden. Die aktuelle Position der Kommission sieht nun eine Abschwächung der ETS-Vorgaben sowie Änderungen am Marktstabilitätsreservemechanismus (MSR) vor. Eine zentrale Maßnahme ist die dauerhafte Abschaffung der Streichung von Zertifikaten innerhalb des MSR.
Die Reformen werden vor der offiziellen Vorstellung durch Ursula von der Leyen bekannt gegeben. Zwar bleiben konkrete Anpassungen der Referenzwerte noch an den formalen Vorschlag geknüpft, doch die Neuausrichtung zeigt, dass die Kommission auf die Forderungen der chemischen Industrie reagiert.
Die überarbeitete Haltung der Kommission stellt eine bemerkenswerte Anpassung der ETS-Regeln dar. Durch die Lockerung der Anforderungen und den Verzicht auf die Streichung von Zertifikaten sollen die Reformen Umweltziele und Industriebelange in Einklang bringen. Die vollständigen Details werden am kommenden Mittwoch mit der offiziellen Vorlage der Vorschläge bekannt gegeben.
