Stadtrat vertagt Haushalt, genehmigt aber Millionen für Bergischen Löwen und Jugendzentrum Q1
Jonas Schmitt
Stadtrat vertagt Haushalt, genehmigt aber Millionen für Bergischen Löwen und Jugendzentrum Q1
Der Haushaltsausschuss hat wichtige Finanzentscheidungen vertagt, gleichzeitig aber dringende Reparaturen für zwei große städtische Projekte genehmigt. Die Beratungen über den Jahreshaushalt und den Stellenplan wurden auf die nächste Vollsitzung des Stadtrats am kommenden Dienstag verschoben. Unterdessen machten die Pläne für das Bürgerzentrum Bergischer Löwe und das Jugendzentrum Q1 trotz politischer Diskussionen Fortschritte.
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Das Gremium beschloss zudem, vorerst auf eine formelle Abstimmung über den Haushalt zu verzichten – ein Zeichen für die laufenden Verhandlungen zwischen CDU, Grünen und SPD, um einen Kompromiss zu finden.
In einer nicht öffentlichen Sitzung bewilligte der Ausschuss 2,5 Millionen Euro für die Elektroinstallationen im denkmalgeschützten Bergischen Löwen, der bei Hochwasser gefährdet ist. Die Leiterin des städtischen Immobilienamts warnte, dass Verzögerungen bei den Arbeiten im Schadensfall lebensbedrohliche Situationen zur Folge haben könnten. SPD- und CDU-Mitglieder hinterfragten jedoch, ob die Maßnahmen nicht bis zur Vorlage eines vollständigen Sanierungskonzepts warten sollten.
Auch die Sanierung des Geländes am Quirlsberg erhielt Unterstützung: 250.000 Euro wurden für provisorische Lösungen freigegeben, um den Betrieb des Jugendzentrums Q1 aufrechtzuerhalten. Der Jugendhilfeausschuss hatte diese Übergangslösungen bereits gebilligt, während parallel ein neues Zentrum in der Alten Zentralwerkstatt geplant wird. Die Verantwortlichen bezeichneten den Umzug als aktuellen Plan, räumten aber ein, dass es noch kurzfristige Änderungen geben könnte.
Die Entscheidung, die Haushaltsabstimmung zu verschieben, folgte einem gemeinsamen Vorschlag von CDU, Grünen und SPD. Alle drei Parteien einigten sich darauf, vorerst auf eine formelle Abstimmung zu verzichten – ein Hinweis darauf, dass die Verhandlungen über eine umfassendere Finanzvereinbarung noch andauern. Details zur Zusammenarbeit der Parteien in den vergangenen fünf Jahren – etwa bei Projekten wie dem Bergischen Löwen oder den Umgestaltungen der Jugendzentren – bleiben aufgrund lückenhafter öffentlicher Unterlagen unklar.
Der Bergische Löwe erhält nun dringend benötigte Elektroarbeiten, um Hochwasserrisiken zu minimieren, während die vorübergehenden Aufwertungen im Q1-Jugendzentrum den Betrieb während der Übergangsphase sichern. Da die Haushaltsabstimmung verschoben wurde, wird sich der Stadtrat in der nächsten Woche mit den Finanzplänen befassen. Das Ergebnis hängt davon ab, ob CDU, Grüne und SPD ihren Kompromiss rechtzeitig finalisieren können.
