Schulausschuss ignoriert betroffene Gemeinden – Fraktionschefin fordert Nachbesserung
Jonas Schmitt
Schulausschuss ignoriert betroffene Gemeinden – Fraktionschefin fordert Nachbesserung
Iris Preuß-Buchholz, Vorsitzende ihrer Fraktion und bildungspolitische Sprecherin, hat Bedenken bezüglich einer jüngsten Sitzung des Schulausschusses geäußert. Sie wies darauf hin, dass betroffene Schulgemeinden während der Sitzung keine Möglichkeit erhielten, sich zu äußern.
Preuß-Buchholz hatte an der Sitzung aufgrund eines Terminüberschneidung nicht teilnehmen können. Als sie von dem Versäumnis erfuhr, zeigte sie sich überrascht, dass den betroffenen Gruppen keine Plattform geboten wurde, um ihre Anliegen vorzutragen.
Sie räumte ein, dass die Ratsfraktionen den richtigen Zeitpunkt verpasst hätten, um eine Sitzungspause zu beantragen. Rechtlich wäre eine solche Unterbrechung möglich gewesen, um den Schulgemeinden Gehör zu verschaffen. Als Reaktion darauf wird ihre Fraktion nun im entscheidenden Juni-Termin des Schulausschusses einen entsprechenden Antrag auf eine Debattenpause einbringen.
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Zudem sind persönliche Gespräche geplant, um die Angelegenheit zu klären. Preuß-Buchholz betonte, wie wichtig es sei, die Standpunkte der Betroffenen anzuhören, bevor schwierige Entscheidungen getroffen werden. Ein deutliches politisches Signal zur Behebung der Situation wird erwartet. Der Vorschlag für eine Sitzungspause zielt darauf ab, den betroffenen Schulgemeinden endlich die Möglichkeit zu geben, ihre Perspektiven darzulegen. Das Ergebnis wird die weiteren Schritte des Ausschusses prägen.
