Rheinland senkt Zuschlag – Kommunen sparen 300 Millionen Euro im Jahr 2023
Ida Müller
Rheinland senkt Zuschlag – Kommunen sparen 300 Millionen Euro im Jahr 2023
Der Landesverband Rheinland hat beschlossen, einen wichtigen Zuschlag zur Finanzierung kommunaler Dienstleistungen zu senken. Die Entscheidung folgt auf die Meldung Nordrhein-Westfalens über ein hohes Steuermehreinnahmen-Plus. Städte und Kreise in der Region werden dadurch finanziell entlastet.
Die regierende Koalition aus SPD und CDU stimmte im Landesverband Rheinland für die Absenkung. Der Zuschlag wurde von 16,65 auf 15,30 Prozent reduziert – ein Rückgang um 1,35 Prozentpunkte.
Die Änderung tritt im Haushaltsjahr 2023 für Solingen in Kraft. Dadurch sparen die Kommunen in der Region insgesamt rund 300 Millionen Euro.
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Hintergrund der Kürzung sind die starken Steuereinnahmen des Landes. Die Entlastung soll die Haushalte der Städte und Gemeinden im Rheinland spürbar entlasten. Die Ersparnisse wirken sich ab dem kommenden Haushaltsjahr aus.
