Länder wehren sich gegen Kürzungen bei Integrationskursen für Geflüchtete
Jonas Schmitt
Länder wehren sich gegen Kürzungen bei Integrationskursen für Geflüchtete
Integrationsminister der Länder fordern Rücknahme geplanter Kürzungen bei Integrationskursen
Die für Integration zuständigen Minister der Bundesländer haben die Bundesregierung aufgefordert, die geplanten Streichungen bei den Integrationskursen rückgängig zu machen. Der Vorstoß erfolgt als Reaktion auf einen Vorschlag des Bundesinnenministeriums, die Förderung dieser Programme bis Ende 2026 schrittweise auslaufen zu lassen. Verena Schäffer, Vorsitzende der Integrationsministerkonferenz (IntMK), führte am Donnerstag die Kritik an und warnte vor schweren Folgen für Geflüchtete und Migrantinnen und Migranten.
Das von Alexander Dobrindt geführte Innenministerium plant, die Mittel für die unabhängige Asylverfahrensberatung zu reduzieren und langfristig vollständig zu streichen. Dieser Schritt hat scharfe Kritik von Hilfsorganisationen ausgelöst, die befürchten, dass besonders schutzbedürftige Gruppen darunter leiden würden. Schäffer bezeichnete die Begründung der Bundesregierung – wonach allein der Arbeitsmarkt Integration vorantreibe – als realitätsfremd und zynisch.
Die aktuellen Integrationskurse richten sich vor allem an Geflüchtete und Zuwanderer mit geringen oder keinen Deutschkenntnissen. Nach den neuen Plänen soll künftig der Fokus auf Personen mit langfristigem Aufenthaltsrecht liegen, wodurch viele bisher Berechtigte ausgeschlossen würden. Die Länderminister bestehen darauf, dass die Kurse für ukrainische Geflüchtete, EU-Bürgerinnen und -Bürger sowie Geduldete weiterhin kostenfrei bleiben müssen.
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Schäffer betonte, dass Sprachkenntnisse entscheidend für den Zugang zu Bildung und Arbeit seien. Ohne ausreichende Förderung drohten der Integration erhebliche Rückschläge, warnte sie. Die Minister wiesen zudem darauf hin, dass die Kürzungen die gesellschaftliche und wirtschaftliche Teilhabe insgesamt untergraben würden.
Die Integrationsministerkonferenz hat deutlich gemacht, dass sie die geplanten Mittelstreichungen ablehnt. Ihrer Ansicht nach ist der kostenfreie Zugang zu Sprachkursen ein zentraler Baustein für gelingende Integration. Eine Reaktion der Bundesregierung auf die Forderungen steht noch aus.
