Solingen fordert 115.000 Euro vom Land wegen gekürzter Schulzeiten zurück
Jonas Schmitt
Solingen fordert 115.000 Euro vom Land wegen gekürzter Schulzeiten zurück
Solingen steht vor unerwarteten Kosten nach Kürzung der Unterrichtszeiten an der Wilhelm-Hartschen-Schule
Zwischen November 2023 und Januar 2024 gab die Stadt über 67.000 Euro für die Betreuung von Schülern aus, die wegen des vorzeitigen Unterrichtsends früher nach Hause geschickt wurden. Nun fordert die Verwaltung vom Land Nordrhein-Westfalen die Übernahme dieser Ausgaben – mit dem Argument, dass Personalmangel sie zum Handeln gezwungen habe.
Die verkürzten Schulzeiten waren bereits im vergangenen Herbst aufgrund von Lehrkräftemangel eingeführt worden. Da der Unterricht früher endete, musste die Stadt Integrationsteams einsetzen, um die Schüler bis zur regulären Entlassungszeit zu beaufsichtigen. Allein in drei Monaten beliefen sich die Kosten dafür auf 67.228,10 Euro.
Mitte April verlängerte Solingen die reduzierten Unterrichtszeiten bis zu den Sommerferien. Diese Maßnahme wird voraussichtlich weitere 23.000 Euro monatlich kosten – die Gesamtkosten dürften bis zum Schuljahresende auf mindestens 115.000 Euro steigen.
Die Stadtverantwortlichen betonen, diese Belastung nicht tragen zu können. Sie haben offiziell einen Antrag auf Erstattung der Ausgaben beim Land gestellt und fordern, dass Nordrhein-Westfalen ausreichend Lehrpersonal bereitstellt und die daraus entstehenden finanziellen Folgen übernimmt.
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Streit um die Finanzierung der Zusatzbetreuung Im Mittelpunkt des Konflikts steht die Frage, wer für die zusätzlichen Betreuungskosten aufkommen muss, die durch den Personalmangel entstanden sind. Solingen erklärt, der städtische Haushalt sei am Limit – nun liege es am Land, entweder die Kosten zu erstatten oder eine andere Lösung zu finden. Ohne Eingreifen werden die Ausgaben bis zu den Sommerferien weiter steigen.
