Regierung plant Notgesetz gegen explodierende Spritpreise in Deutschland
Jonas Schmitt
Regierung plant Notgesetz gegen explodierende Spritpreise in Deutschland
Spritpreise in Deutschland schnellen in die Höhe – Regierung will mit Notgesetz gegensteuern
Die Kraftstoffpreise in Deutschland sind im vergangenen Jahr stark angestiegen und belasten Autofahrer und Unternehmen gleichermaßen. Der deutliche Preisanstieg lässt viele – wie den Fahrschulbesitzer Lars Rauer – fragen, warum die Kosten hierzulande so viel höher sind als in den Nachbarländern. Als Reaktion treibt die Regierung nun ein befristetes Gesetz voran, um die Preisspirale zu bremsen.
Die explodierenden Preise für Benzin und Diesel sorgen für breite Verärgerung. Speditionen, Pendler und Reisebusunternehmen spüren die Folgen besonders. Claudia Jansweidt-Hermann, Inhaberin eines Busreiseunternehmens, hat wegen der stark gestiegenen Dieselkosten sogar ihre Preiskalkulation für 2027 auf Eis gelegt. Rauer wiederum bleibt nichts anderes übrig, als die Gebühren für seine Fahrschüler zu erhöhen, um die Mehrkosten auszugleichen.
Das geplante Gesetz soll die Preise stabilisieren, indem es Tankstellen beschränkt, wie oft sie die Spritkosten anheben dürfen. Künftig sollen Preiserhöhungen nur noch einmal täglich – und zwar mittags – möglich sein. Senkungen bleiben hingegen jederzeit zulässig. Unternehmen, die gegen diese Regeln verstoßen, müssen mit Bußgeldern von bis zu 100.000 Euro rechnen.
Eine Sonderkommission hat sich bereits zweimal mit der Krise befasst, zuletzt am Montag. Das Gesetz könnte im Eiltempo verabschiedet werden und noch vor Ostern in Kraft treten – eine Entlastung für geplagte Autofahrer und Unternehmen.
Von den neuen Maßnahmen unberührt bleiben Nutzer von Elektroautos oder Zugreisende. Für alle anderen könnte das Gesetz jedoch mehr Planungssicherheit bei den Spritkosten bringen. Der staatliche Eingriff erfolgt zu einem Zeitpunkt, an dem die Nachfrage nach Zugtickets steigt: Die Deutsche Bahn verzeichnete im März deutlich mehr Buchungen.
