Reform des Demokratie-Förderprogramms: Klein und Prien setzen auf Effizienz statt Kürzungen
Lukas Hartmann
Reform des Demokratie-Förderprogramms: Klein und Prien setzen auf Effizienz statt Kürzungen
Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, unterstützt die Pläne von Familienministerin Karin Prien (CDU), das Förderprogramm „Lebendige Demokratie“ zu reformieren. Prien betont, dass es bei den Änderungen vor allem um mehr Effizienz gehe – nicht um Kürzungen. Klein argumentiert, dass die Überprüfung die Bekämpfung von Antisemitismus stärken und die Zusammenarbeit zwischen den geförderten Initiativen verbessern könnte.
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Prien, Politikerin der Christlich Demokratischen Union, hat deutlich gemacht, dass es bei der Reform primär darum gehe, das Programm wirksamer zu gestalten, statt dessen Budget zu reduzieren. Klein teilt diese Einschätzung und bezeichnet den Effizienzdruck als einen „nachvollziehbaren und notwendigen Schritt“.
Klein wies zudem auf Bedenken hin, dass einige „Lebendige Demokratie“-Projekte zu sehr in sich abgekapselt agierten – also in einer Blase, statt sich mit der breiten Gesellschaft auszutauschen. Als Lösung schlägt er eine bessere Vernetzung zwischen NGOs, die sich gegen Antisemitismus engagieren, und anderen zivilgesellschaftlichen Akteuren vor, etwa lokalen Theatern, Freiwilligen Feuerwehren oder dem Wohlfahrtsverband Volkssolidarität.
Trotz der Veränderungen zeigt sich Klein überzeugt, dass gut aufgestellte Initiativen ihre Förderung behalten werden. Er betonte, dass die Reformen die Anstrengungen im Kampf gegen Antisemitismus nicht schwächen, sondern im Gegenteil zu stärkeren und besser vernetzten Programmen führen sollten.
Von der Neugestaltung sind zahlreiche Projekte betroffen, darunter auch solche, die sich gegen Antisemitismus richten. Priens Fokus auf Effizienz findet bei Klein Rückhalt, der in der Vernetzung einen Schlüssel für mehr Wirksamkeit des Programms sieht. Wie sich die Reformen konkret auf die Finanzierung und Partnerschaften auswirken, wird sich zeigen, sobald die Pläne umgesetzt werden.
